Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz & Wider- rufsbelehrung & Widerrufsformular
INHALTSVERZEICHNIS
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen 1. Grundlegende Bestimmungen
2. Vertragsgrund
3. Eigentumsvorbehalt
4. Lieferung und Versand
5. Preise und Zahlung
6. Widerrufsrecht
7. Gewährleistung
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
B. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
2. Folgen des Widerrufs
3. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
C. Inforamtionen zum Datenschutz
D. Widerrufsformular
A. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND KUNDENINFORMATIONEN
1. Grundlegende Bestimmungen
Die folgende AGB (Allgemeine Geschäftsbedingung) gilt für Verträge, die Sie mit mir, Madeleine von Rot- enhan , unter dem Markennamen: HERZundPAPIER, als Anbieter, über die Internetplattform etsy, abschlie- ßen. Es wird der Einbeziehung mit von Ihnen verwendeten Bedingungen widersprochen, es sei denn, es wurde etwas anderes mit Ihnen beschlossen.
Verbraucher im Sinn der AGB ist jede natürliche Person , die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsgrund
Dem Vertrag liegen Warenverkäufe zu Grunde, die über etsy eingestellt werden. Sobald ein Artikel von mir bei etsy freigeschaltet wurde, kommt das verbindliche Angebot des Vertrages zu den Bedingungen aus der Artikelseite zustande.
Über ein Warenkorbsystem kommt der Kaufvertrag wie folgt zustande. Der Käufer legt seine bestellten Ar- tikel, die er auf der Internetseite von etsy ausgewählt hat, in einen Warenkorb, der über die Schaltfläche der Tastaur ausgeführt wird. In diesem Warenkorb können jederzeit Änderungen durchgeführt werden. Der Käufer liest seine Bestellung aufmerksam durch und überprüft eventuelle Eingabefehler.
Im Anschluss kann der Käufer die Zahlungsart festlegen, in dem er den Aufruf „Zur Kasse gehen“ anklickt. Hier werden die persönlichen Daten eingetragen und die Zahlungsmodalitäten festgelegt. Alle nötigen Überweisungsdaten werden abgefragt.
Der Käufer hat die Möglichkeit, alle Angaben auf der Übersicht zu prüfen, eventuell zu ändern, oder den Kauf abzubrechen.
Der verbindliche Kaufvertrag kommt mit dem Absenden der Bestellung zustande. Das wird über den ent- sprechenden Hinweis per Mausklick oder über die Tastatur ausgeführt.
Alle Informationen bezüglich der Bestellung werden dann per E-Mail übermittelt. Es muss sichergestellt wer- den, dass die Angabe der E-Mail Adresse korrekt ist und auch nicht durch einen Spam-Filter verhindert wird.
3. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung mein Eigentum.
4. Lieferung und Versand
Die bestellte Ware wird an die angegebene Adresse des Kunden auf dem Versandweg verschickt. Maßgeblich ist hier die Hinterlegung der Adresse bei etsy.
Ist eine Zustellung des Paketes von Seiten des Kunden nicht möglich, trägt der Kunde die Kosten, die dem Verkäufer dadurch entstanden sind.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls die Belieferung nicht ordnungs- gemäß erfolgte.
Bei Nichtverfügbarkeit wird der Kunde informiert (gegenleistung?
5. Preise und Zahlung
Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Dem Kunden stehen bei Abschluss der Bestellung die angezeigten Zahlarten zur Verfügung.
Im Kaufpreis sind keine Versandkosten enthalten. Sie sind bei der Artikelbeschreibung in einem gesonderten Feld abrufbar.
Bei Lieferung außerhalb Deutschlands, können eventuell noch andere Kosten auftreten, die vom Kunden zu tragen sind (z.B. Zoll etc.)
Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort zur Zahlung fällig, sofern nicht anders angegeben.
6. Widerrufsrecht
Grundsätzlich steht jedem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen dazu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Verkäufers.
Ausgenommen von Widerrufsrecht sind Käufer, die keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehö- ren und deren alleiniger Wohnsitz sowie Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
7. Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Sie als Verbraucher werden gebeten nach Erhalt der Ware diese unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel oder Transportschäden zu untersuchen. Falls Beanstandungen auftreten werden sie gebeten diese umgehend mir und dem Spediteur mitzuteilen. Kom- men Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
8. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen beider Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Aus- schluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechts- wahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Weiterhin gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelleweder verpflichtet noch bereit.
B. WIDERRUFSBELEHRUNG
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Madeleine von Rotenhan, HERZundPAPIER , Löt- schengasse 13, 97355 Wiesenbronn, D Tel: 09325-902093, E-Mail: madeleine.vonrotenhan@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Ent- schluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsfor- mular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ein- schließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüg- lich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die Rückzahlung können wir verweigern, bis die Ware wieder bei uns eingetroffen ist oder bis Sie den Nach- weis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgeschickt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist ge- wahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
3. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen mit individueller Herstellung von Waren, die auf persönli- chen Wunsch gefertigt wurden.
Ebenso besteht es nicht für Verbraucher, die bei Vertragsschluss keinem Mitgliedstaat der EU angehören und deren Lieferadresse außerhalb der EU liegt.
C. INFORAMTIONEN ZUM DATENSCHUTZ
Datenschutzhinweise und Erklärungen
-Verantwortlicher und Kontakt Datenschutzbeauftragter
Im Sinne der Datenschutzgrundverantwortung DS-GVO und Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist Frau:
Madeleine von Rotenhan / Herz & Papier Lötschengasse13
97355 Wiesenbronn / Deutschland
Tel: 09325-902093
Email: madeleine.vonrotenhan@gmail.com
für die personenbezogenen Daten verantwortlich.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierbare oder identifizierte natür- liche Person beziehen.
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne persönliche Daten möglich. Sofern personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies auf Ihr freiwilliges Einverständniss . Diese Daten werden ohne Ihre aus- drückliche Genehmigung, nicht an Dritte weitergegeben
Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann und somit ist ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte nicht möglich.
-Erhebung und Weitergabe
Ihre personenbezogenen Daten werden erhoben um Bestellungen und Kontakt aufzunehmen, soweit dies zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss er- forderlich
Die Nutzung von personenbezogenen Daten werden nur für die Abwicklung des Bestellvorganges an Ver- sanddienstleister weitergegeben. Hierbei werden Ihre Kontaktdaten auf ein Mindestmaß beschränkt
Die Zahlungsabwicklung über Etsy erfolgt über deren Zahlungsmethode. Die Weitergabe von Daten erfolgt nur insoweit, als dies erforderlich ist.
Weitere Informationen zum Etsy- Datenschutz entnehmen Sie bei:
etsy.com/de/legal/privacy/
-Dauer der Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten speichern und verarbeiten wir nur solange , wie es für die Vertragsabwick- lung erforderlich ist
Nach Erfüllung des Vertrags erfolgt die Löschung, sobald die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen erfüllt sind. -Ihre Rechte
Es steht Ihnen gemäß Art. 15 bis 20 DSGVO folgende Rechte zu:
Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Recht auf Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Beschwerde und Recht auf Datenübertagbakeit
Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten nicht rechtmäßig erfolgen, haben Sie das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren.
-Widerufsrecht
Wenn sich Gründe aus einer besonderen Situation ergeben, hat die betroffene Person das Recht, gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten Einspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende, schutzwürdige Gründe für die Ver- arbeitung nachweisen. die die Rechte, Freiheiten und Interessen der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Ausübung und Verteidigung von Rechtsansprüchen.
D. WIDERRUSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück. An
Madeleine von Rotenhan HERZundPAPIER Lötschengasse 13 97355 Wiesenbronn Deutschland
E-Mail: madeleine.vonrotenhan@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________________ _______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ ________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
