§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die in diesem Shop dargestellten Waren ist Neda Nazari - Lemon Tree Lounge, Kaisersruher Str. 20, 52146 Würselen, Telefon 0176 23222154, E-Mail info@lemontree-lounge.de (im Folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen.
§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die in diesem Online-Shop dargestellten Artikel zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Kunden geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar. Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(2) Für die im Shop dargestellten Waren gibt der Anbieter ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „kaufen“ nimmt der Kunde das Kaufangebot an.
(3) Vor Annahme des Kaufangebots wird dem Kunden eine Übersicht der für seine Bestellung erfassten Daten einschließlich der wesentlichen Merkmale der Waren angezeigt. Der Kunde hat an dieser Stelle Gelegenheit, die Daten auf mögliche Eingabefehler zu prüfen und, wenn nötig, einen oder mehrere Schritte im Bestellablauf zurückzugehen, um die Daten zu ändern oder die Bestellung insgesamt abzubrechen.
(4) Der Anbieter übersendet dem Kunden nach Vertragsschluss den Inhalt des abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) per E-Mail. Gleichzeitig speichert der Anbieter den Vertragstext in seiner elektronischen Datenverarbeitung. Da der Kunde hierzu keinen Zugang hat, obliegt es dem Kunden, die E-Mail mit dem Vertragstext im eigenen Interesse aufzubewahren.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Gesamtpreise. Die Entgelte enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Informationen zu den Versandkosten sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen.
(3) Zur Bezahlung seines Einkaufs kann der Kunde folgende Zahlungsmethoden nutzen: Vorkasse per Banküberweisung, PayPal, Shopify Pay.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Kunden zurück. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung nicht fristgerecht bewirkt worden ist.
§ 4 – Versand und Lieferzeit
(1) Angaben zur Lieferzeit finden sich bei der jeweiligen Produktbeschreibung. Eine Angabe in Tagen bezieht sich auf die Zeitspanne von der Zahlung durch den Kunden bis zur Zustellung der Lieferung.
(2) Mehrere gleichzeitig bestellte Produkte werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert; es gilt für die gemeinsame Sendung die Lieferzeit des Produktes mit der längsten Lieferzeit. Wünscht der Kunde die Lieferung eines bestimmten Produkts mit kürzerer Lieferzeit vorab, muss er dieses Produkt separat bestellen.
(3) Wenn eine Lieferung fehlschlägt, weil der Kunde die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Kunde die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernimmt.
(4) Die vorstehenden Absätze gelten nicht für Digitale Inhalte, die per E-Mail oder zum Download bereitgestellt werden.
§ 5 – Digitale Inhalte
(1) Ein Produkt, das der Anbieter als Digitalen Inhalt per E-Mail oder zum Download bereitstellt, wird nicht postalisch versandt.
(2) Verlangt der Kunde als Verbraucher ausdrücklich, dass der Vertrag bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist ausgeführt wird, und bestätigt er, dass hierdurch sein Widerrufsrecht erlischt, stellt der Anbieter den Digitalen Inhalt unverzüglich nach Zahlung zur Verfügung. Anderenfalls stellt der Anbieter einem Verbraucher den Digitalen Inhalt erst nach Ablauf der Widerrufsfrist zur Verfügung.
(3) Der Empfang Digitaler Inhalte setzt voraus, dass der Kunde über eine Internetverbindung verfügt. Der Anbieter weist darauf hin, dass der Netzbetreiber des Kunden Entgelte für den Datenempfang erheben kann, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.
§ 6 Nutzungsrechte
Durch den Kauf erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht ein, die erworbenen Produkte zum ausschließlich persönlichen und privaten Gebrauch, nicht kommerziellen Zwecke beliebig oft zu speichern, kopieren bzw. anzusehen. Erworbene Produkte dürfen auf verschiedene lokale Speichergeräte kopiert, auf Datenträger gebrannt und ausschließlich privat genutzt werden. Jede weitergehende Verwendung die über die eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung der Produkte ist nicht zulässig. Das Speichern und Einstellen erworbener Produkte in Datennetze ist untersagt. Bei den Produkten handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Der Kunde hat bei Nutzung der erworbenen Produkte die gesetzlichen Bestimmungen und die Vorschriften des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) in seiner jeweiligen Fassung einzuhalten. Alle Rechte der Urheber an den geschützten Werken, die auf der Website enthalten sind, bleiben vorbehalten.
§ 7 – Verbraucher-Widerrufsrecht
(1) Einem Kunden, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein Verbraucher-Widerrufsrecht gemäß den deutschen Voraussetzungen und Rechtsfolgen auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers kein Widerrufsrecht vorsieht oder den Widerruf an eine kürzere Frist oder an eine strengere Form knüpft als nach deutschem Recht.
§ 8 – Gewährleistung (Mängelhaftung)
Es bestehen Gewährleistungsansprüche des Kunden (auch Mängelhaftungsrechte genannt) gemäß den gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 – Vorlagen des Kunden, Rechtegarantie
(1) Ein Kunde, der dem Anbieter zur Herstellung eines Artikels Vorlagen zur Verfügung stellt (z.B. Logos, Fotos, Zeichnungen oder Text), garantiert dem Anbieter, über alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Rechte an den Vorlagen zu verfügen, und räumt diese dem Anbieter für die Erfüllung seiner vertraglichen Leistung ein.
(2) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die ein Dritter gegen den Anbieter geltend macht wegen der Verletzung von Urheber- oder Persönlichkeitsrechten, Marken-, Design- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechen. Der Freistellungsanspruch umfasst auch etwaig erforderliche Kosten des Anbieters für die Anspruchsprüfung und Rechtsverteidigung.
§ 10 – Vorlagen des Anbieters, Vervielfältigung
Der Anbieter erlaubt die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe des Werkes. Zugleich dürfen der Kunde das Werk jedoch nicht für kommerzielle Zwecke verwenden – es sei denn, der Anbieter wird hierzu kontaktiert und stimmt separat zu.
§ 11 – Außergerichtliche Streitbeilegung
(1) Zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus einem Fernabsatzvertrag mit einem Verbraucher hat die EU-Kommission eine Online-Streitbeilegungs-Plattform („OS-Plattform“) eingerichtet unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Außer der OS-Plattform können Verbraucher folgende Schlichtungsstelle ansprechen: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de, E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de, Telefon (07851) 7957940.
(3) Wenn ein Verbraucher eine Schlichtung beantragt, ist der Anbieter gern bereit, an einem außergerichtlichen Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
§ 12 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(2) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Neda Nazari - Lemon Tree Lounge, Kaisersruher Str. 20, 52146 Würselen, E-Mail info@lemontree-lounge.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, vorausgesetzt, dass Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
