Kaufverträge zwischen
Alexandra Schauer
Ingolstädter Straße 9A
85309 Pörnbach
Umsatzsteuer-ID: DE358742348
- im Folgenden “Verkäuferin” -
und
den in §1 (2) des Vertrages bezeichneten Kunden
- im Folgenden “Kunde” -
die über die Platform Etsy.de geschlossen werden.
I. Geltung der Bedingungen
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Kaufverträge, die Sie mit der Verkäuferin über die Internetseite Etsy.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.2. Das Produktangebot im Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
II. Vertragsschluss
2.1. Die Angebote im Onlineshop sind unverbindlich.
2.2. Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Die Verkäuferin kann das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.
2.3. Die Verkäuferin wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von der Verkäuferin angenommen, sobald die Verkäuferin gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit der Annahme der Verkäuferin zustande.
2.4. Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf der Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
2.5. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch oder Englisch, je nachdem, welche Sprache der Kunde für die Navigation auf der Website gewählt hat. Wenn der Kunde eine Bestellung über die deutschen Spracheinstellungen abschließt, gelten somit die deutschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Schließt der Kunde eine Bestellung über die englischen Spracheinstellungen ab, so gilt die englische Version.
III. Bezahlung
3.1. Versand- und Verpackungskosten sowie Zölle und ähnliche Abgaben trägt der Kunde und werden gesondert in Rechnung gestellt.
3.2. Die Verkäuferin akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
3.3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
3.4. Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
IV. Liefer- und Versandbedingungen
4.1. Die von der Verkäuferin angegebenen Fristen und Termine für den Versand der Ware und sämtliche von der Verkäuferin angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen gelten stets nur annähernd und sind daher unverbindlich.
4.2. Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, wird die Verkäuferin dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Die Verkäuferin behält sich in diesem Fall vor, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts wird die Verkäuferin dem Kunden seine an die Verkäuferin geleisteten Zahlungen unverzüglich zurück erstatten.
4.3. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, bestimmt die Verkäuferin die Versandart und das Transportunternehmen nach dem billigen Ermessen der Verkäuferin.
4.4. Die Verkäuferin schuldet nur die rechtzeitige und ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist daher für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine vom Verkäuferin genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
4.5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden, der Verbraucher ist, über, in dem Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät.
4.6. Entstehen der Verkäuferin aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder einer Unmöglichkeit der Zustellung der Ware zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten oder er war vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert, es sei denn, dass der Verkäufer der Kunden die Leistung eine angemessene Zeit zuvor angekündigt hatte.
4.7. Für die Bestellungen, die Verkaufsartikel oder Rabattcodes von Aktionszeiträumen beinhalten, übernimmt die Verkäuferin nicht die Rücksendekosten. Der Kunde ist daher für die Rücksendepflichten bei Bestellungen von Verkaufsartikeln verantwortlich. Zölle und unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde.
V. Gewährleistung
5.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
5.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und der Verkäuferin sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
VI. Haftung
6.1. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch die Verkäuferin, gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet die Verkäuferin stets unbeschränkt:
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
6.2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von der Verkäuferin, gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
6.3. Die Verkäuferin haftet nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Ausgeschlossen ist die Haftung der Verkäuferin außerdem für Schäden aus Datenverlust, wenn die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
VII. Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
7.1. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
7.2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin.
VIII. Promotionen und Rabatte
8.1. Alle Aktionen sind gültig, solange der Vorrat reicht. Sollten mit Rabatt bestellte Produkte nicht mehr lieferbar sein, behält die Verkäuferin sich das Recht vor, die Bestellung zu stornieren und ausstehende Beträge zu erstatten.
IX. Datenschutz
9.1. Die Verkäuferin darf die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange sie zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist.
9.2. Die Verkäuferin behält sich vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Die Verkäuferin wird auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit die Verkäuferin gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet ist.
X. Widerrufsbelehrung
10.1 Widerrufsrecht
Das gesetzliche Widerrufs- oder Kündigungsrecht, von dem alle Kunden Gebrauch machen können, die einen Fernabsatzvertrag eingehen, und das besagt, dass der Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Produkte ohne Angabe von Gründen oder die Entstehung von Mehrkosten widerrufen oder gekündigt werden kann, findet keine Anwendung bei maßgefertigten oder personalisierten Waren.
Die auf dieser Webseite und diesem Shop bestellten Produkte werden vom Kunden individuell gestaltet, sodass sie das Widerrufsrecht nicht in Anspruch nehmen können.
10.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat die Verkäuferin Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhaltet hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der Verkäuferin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Verkäuferin dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an sie zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
XI. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
11.1. Hinsichtlich aller Ansprüche und Rechte aus diesem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN Kaufrechts (CISG) ist ausdrücklich ausgeschlossen.
11.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit der Verkäuferin bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist dere Sitz der Verkäuferin, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
11.3. Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Berlin für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann die Verkäuferin oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
XII. Alternative Streitbeilegung
12.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit.
12.2. Die Verkäuferin ist gesetzlich nicht dazu verpflichtet und auch nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
